staffITpro WEB Support und Softwarepflege (Kauf)

Inhaltsverzeichnis:



Verantwortlich für den Inhalt:audeoSoft GmbH, Kreuzberger Ring 44a, 65205 Wiesbaden, 0611/580440, nachfolgend kurz audeoSoft genannt.
Stand: Januar 2012 / Anlage: Kauf.05

(Ergänzung zu Allgemeine Geschäftsbedingungen audeoSoft GmbH staffITpro Web-Kauf)

Druckbare Version der AGB (SaaS)

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Präambel

Der Käufer (im Folgenden als Kunde bezeichnet) nutzt die Software staffITpro WEB zur Vermittlung von Spezialisten in Projekte des Kunden. Dabei nimmt staffITpro WEB eine wesentliche Rolle im Vermittlungsprozess des Kunden ein. Diese ergänzende Vereinbarung soll sicherstellen, dass der Kunde Funktionserweiterungen in Form von Updates erhält, um seine Software stets aktuell zu halten, so dass die Programme auf dem aktuellen Stand des im Kaufvertrag vorgesehenen Betriebssystems nicht nur voll funktionsfähig sind sondern regelmäßige Funktionserweiterungen die Prozesse des Kunden weiter optimieren. Der Kunde kann weiterhin die Supporthotline von audeoSoft nutzen, um Fragen zur Bedienung, Betrieb, Anpassung und Integration von staffITpro WEB in Anspruch zu nehmen. Zusätzlich erhält der Kunde kostenlos Zugriff auf wichtige Ressourcen wie Lernvideos und Online-Tests, die eine Einarbeitung neuer Mitarbeiter erleichtern sollen.

1. Sachlicher Geltungsbereich

(1) audeoSoft erbringt die Support- und Softwarepflegeleistungen zu staffITpro Web ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB und der Preislisten für Support- und Pflegeleistungen. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde eine entgegenstehende oder abweichende AGB verwendet, selbst wenn audeoSoft diesen Regelungen nicht ausdrücklich widersprochen hat.

(2) Die vorliegenden Regelungen über Support- und Pflegeleistungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Vertragsparteien über Support- und Pflegeleistungen.

2. Vertragsschluss

(1) Alle Angebote von audeoSoft sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Bestellungen oder Aufträge kann audeoSoft innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang annehmen.

(1) Der Vertragsschluss und sonstige Vereinbarungen werden erst durch schriftliche Bestätigung von audeoSoft verbindlich. Dies gilt auch für die Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser Vertragsbedingungen und der dazugehörigen Anlagen und Beschreibungen.

(2) audeoSoft ist für die Dauer von zwei Monaten ab dem Vertrag über den Kauf von staffITpro Web verpflichtet, auf Wunsch des Käufers einen Vertrag über Support und Softwarepflege zu den vorliegenden Bedingungen schließen. Der Beginn des Wartungsvertrages und Abrechnungszeitraumes hierfür richtet sich sodann nach dem Datum der Bereitstellung von staffITpro Web-Kauf.

(3) Für den Fall, dass zwischen dem Erwerb von staffITpro Web oder der tatsächlichen Beendigung eines Vorvertrages über Support und Softwarepflege und dem aktuellen Wartungsbeginn ein Zeitraum von mehr als zwei Monaten liegt, setzt die erstmalige oder erneute Übernahme von Support und Softwarepflege die Durchführung eines kostenpflichtigen Update Services auf den aktuellen Stand voraus.

(4) Im Übrigen steht der Abschluss solcher Verträge beiden Vertragsparteien frei.

3. Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand der Vereinbarung ist die Softwarepflege und der Support für vom Kunden bei audeoSoft gekauftes staffITpro WEB inkl. eventueller Zusatzleistungen und -module. Die enthaltenen Leistungen ergeben sich aus dem von audeoSoft schriftlich bestätigten Bestellformular.

4. Leistungsumfang

audeoSoft verpflichtet sich, ab Vertragsbeginn die folgenden Softwarepflege- und Supportleistungen zu erbringen:

(1) Die staffITpro Support-Hotline ist werktäglich Montag bis Freitag, außer an gesetzlichen Feiertagen in Hessen zwischen 08:30 Uhr und 17:30 Uhr sowie am 24.12 und am 31.12 von 08:30 bis 12:00 Uhr (Sofern diese Tage nicht auf einen Samstag oder Sonntag fallen) in den Servicegebieten Deutschland, Schweiz und Österreich telefonisch unter der Telefonnummer +49 (0)611/580440, per Fax unter der Faxnummer +49 (0)611/5804411 oder per E-Mail über support@staffITpro.com, erreichbar. Der Hotline Service bezieht sich auf:

  • Hotline/E-Mail Service bei der Installation von staffITpro WEB Client
  • Hotline/E-Mail Service bei der Meldung von Programmfehlern

(2) audeoSoft stellt während der gesamten Laufzeit des Wartungszeitraumes Updates (z. B. 6.1 -> 6.2-> 6.3 …) bereit. Updates sind aktualisierte oder ergänzende Anpassungen innerhalb der gleichen Versionsnummer, durch die Probleme verhindert oder behoben bzw. die Sicherheit oder Leistungsfähigkeit der Software verbessert werden kann.

(3) Die Installation von Server-Updates erfolgt durch den Kunden. audeoSoft wird dazu die benötigten Update-Routinen bereitstellen. Im Einzelfall gewährt der Kunde audeoSoft kontrollierten Zugang zu seinem Server, um im Bedarfsfall Installationsanpassungen direkt vornehmen zu können.

(4) Die Installation von Client-Updates erfolgt automatisch über den integrierten Update Service.

(5) Die Aktualisierung der Softwaredokumentation: Alle im Rahmen der Wartung vorgenommenen Erweiterungen und Änderungen an Basisfunktionen der Programme sind zu dokumentieren und dem Kunden mitzuteilen. Die Liste der Änderungen wird pro Update im Internet auf der Webseite von audeoSoft publiziert. Der Kunde kann sich diese Liste über einen Internet-Link im Programm anzeigen lassen.

(6) Nicht zu den vertraglichen Leistungen gehören:

  • Beratung außerhalb der in Ziffer 3 (1) benannten Bereitschaftszeiten.
  • Eine über Ziffer 3 (1) hinausgehende inhaltliche Unterstützung durch einen Fachberater z. B. vor Ort-Service wird gesondert angeboten und kann vom Kunden bei Bedarf angefordert werden.
  • Beseitigung von Fehlfunktionen, die aufgrund unsachgemäßer Bedienung der Software, Eingriff des Kunden in den Programmcode der Software, durch höhere Gewalt, Eingriffe Dritter oder sonstige nicht von audeoSoft verursachten Einwirkungen entstanden sind.
  • Weiter explizit nicht Bestandteil dieses Wartungsvertrages sind Upgrades. Ein Software-Upgrade bezeichnet die neue Version der Standardsoftware staffITpro Web, die zusätzliche Funktionen enthält. Diese Upgrades sind durch eine Änderung der Versionsnummer im Produktnamen gekennzeichnet. Upgrades sind erhebliche Verbesserungen der Eigenschaften der Software. Im Unterschied zum Update umfasst ein Upgrade neue Funktionen oder größere Änderungen. audeoSoft behält sich vor, bei erheblichen Verbesserungen der Eigenschaften der Software, die Software als Upgrade oder neues Produkt zu bestimmen. Upgrades und neue Produkte sind generell kostenpflichtig.

5. Nutzungsrechte Updates

(1) Die Updates (Software und Dokumentation) sind urheberrechtlich geschützt. audeoSoft ist Inhaber der Rechte und bleibt Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte an den Updates, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

(2) Die Updates werden dem Kunden auf Dauer überlassen. Hierzu wird ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Recht zur eigenen Nutzung eingeräumt. Eine anderweitige Nutzung des Programms – insbesondere zu Erwerbszwecken – z. B. Applikation Service Providing, Software as a Service, Leasing oder kostenlose Überlassung an Dritte, sowie die Überlassung per Download ist ausdrücklich ausgeschlossen.

(3) Der Kunde darf die Updates vervielfältigen, soweit die jeweilige Vervielfältigung für die Benutzung der Software notwendig ist. Zu den notwendigen Vervielfältigungen zählen insbesondere die Installation auf der eingesetzten Hardware, sowie das Laden in den Arbeitsspeicher und den Ablauf des Programms.

(4) Die in diesem Abschnitt enthaltenen Regelungen binden die Parteien auch schuldrechtlich.

6. Service Level Fehlerbehebung

(1) Wenn der Kunde audeoSoft einen Fehler meldet, beginnt dieser innerhalb von vier Stunden ab Eingang der Meldung mit Fachpersonal an der Fehlerbeseitigung zu arbeiten.

(2) Für die Fehlerbehebung gelten folgende Service Level

  • Blockierende Meldungen/Programmabstürze: Bei blockierenden Meldungen, die wesentliche Eigenschaften der Software verändern und die Arbeit für den Kunden unmöglich machen, beginnt audeoSoft innerhalb von vier Stunden mit der Bearbeitung. Nach der Anpassung sendet audeoSoft dem Kunden unmittelbar nach Fertigstellung ein Update zu. Beispiele für blockierende Meldungen sind: “Das Suchen von Bewerbern funktioniert nicht”, “Die Anmeldung funktioniert nicht” oder “Kontaktdaten können nicht gespeichert werden”.
  • Nicht blockierende Meldungen: Bei diesem Fehlertyp werden die wesentlichen Eigenschaften der Software nicht verändert und das Arbeiten mit ihr ist generell möglich. Der Kunde erhält ein neues Update im Rahmen der Gesamtaktualisierung der Software, die allen Kunden zur Verfügung gestellt wird. In der Regel gibt es bei nicht blockierenden Meldungen meistens einen Workaround. Beispiel für nicht blockierende Meldungen sind: Es ist nicht möglich, innerhalb einer umfangreichen Liste mit dem Mausrad zu blättern, aber es ist möglich dafür den Mauszeiger zu verwenden.

Können Fehler nicht kurzfristig beseitigt werden, wird audeoSoft dem Kunden dies anzeigen und – soweit möglich und im Hinblick auf die Auswirkungen des Fehlers angemessen – eine behelfsmäßige Lösung zur Verfügung zu stellen.

7. Mitwirkungspflichten Kunde

(1) Der Kunde muss Fehler so detailliert und präzise wie möglich beschreiben, so dass er durch die Hotline rekonstruiert werden kann. audeoSoft kann dazu bei Bedarf vom Kunden eine schriftliche Fehlerbeschreibung mit zugehörigen Screen-Shots anfordern. Alternativ kann audeoSoft dem Kunden eine Programmversion mit zusätzlichen Protokollinformationen (Debug-Version), die der Kunde zur Rekonstruktion von Fehlern verwendet. Der Kunde wird die Protokolldatei unverändert audeoSoft per E-Mail übersenden. Der Kunde verpflichtet sich, audeoSoft bei der Bereitstellung aller notwendigen Informationen aktiv zu unterstützen und alle Informationen zeitnah zu übersenden. Mängel gleich welcher Art sind audeoSoft unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich unter möglichst präziser Beschreibung des Mangels mitzuteilen. audeoSoft muss durch die Beschreibung des Kunden in die Lage versetzt werden, mit angemessenem Aufwand das Vorliegen des Mangels nachzuvollziehen.

(2) Verzögert sich die Mangelbeseitigung dadurch, dass der Kunde gegen seine Mitwirkungspflicht (z. B. Mangelbeschreibung ungenau, Mangel nicht reproduzierbar) verstößt, hat audeoSoft die Verzögerung nicht zu vertreten.

8. Vergütung, Zahlungsbedingungen

(1) Die Höhe der Vergütung richtet sich nach der Anzahl der vom Kunden gekauften staffITpro Web Lizenzen und ist der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preisliste zu entnehmen.

(2) Erstmalig zum Ablauf von 2 Jahren kann audeoSoft die Vergütung zum Beginn eines neuen Wartungsjahres anpassen. Die Erhöhung wird audeoSoft spätestens 4 Wochen vor Ablauf des Wartungsjahres mitteilen. Beträgt die Erhöhung der Vergütung mehr als 10 % kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb von 4 Wochen nach Mitteilung der Erhöhung mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende kündigen. In diesem Fall gilt bis zur Beendigung der bisherige Preis fort.

(3) Für den Fall, dass zwischen dem Erwerb von staffITpro Web oder der tatsächlichen Beendigung eines Vorvertrages über Support und Softwarepflege und dem aktuellen Wartungsbeginn ein Zeitraum von mehr als zwei Monaten liegt, erfolgt der erstmalige Update Service (s. o. Ziffer § 2. (3) für einen reduzierten Kaufpreis von 60 % des aktuellen Listenpreises von staffITpro WEB in der jeweils aktuellen Version und gemäß der benötigten Lizenzen.

(4) Für den Fall, dass der Kunde im laufenden Vertragsjahr weitere staffITpro WEB Lizenzen erwirbt, erfolgt eine automatische Anpassung der Vergütung an die neue Gesamtanzahl der staffITpro-Lizenzen. Die Neuberechnung erfolgt immer zum ersten Tag des jeweils nächsten Monats (Beginn der Zusatzberechnung), der auf den Kauf der Zusatzlizenzen folgt. Die Wartungsgebühren werden für die zugekauften staffITpro WEB Lizenzen erhoben und zwar anteilig vom Beginn der Zusatzberechnung bis zum Ende der aktuellen Vertragslaufzeit (s.u. Ziffer 14). Alle nachfolgenden Vertragsperioden berechnen sich auf der Basis der Lizenzen zu Beginn des jeweiligen Verlängerungszeitraumes.

(5) Die Umsatzsteuer wird zu den am Tage der Leistungserbringung geltenden Sätzen und Bestimmungen gesondert in Rechnung gestellt. Alle Zahlungen sind in Euro auf das von audeoSoft benannte Konto zu leisten.

9. Gewährleistung Updates

(1) audeoSoft gewährleistet, dass die ausgelieferten Updates die vertragsgemäßen Funktionalitäten aufweisen und dass die Supportdienste sorgfältig und nach dem Stand der Technik ausgeführt werden.

(2) Die Dauer der Gewährleistung für Sachmängel beträgt für jedes Update 1 Jahr ab Eingang beim Kunden.

(3) Die Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde Änderungen am Programm oder an den Updates vorgenommen hat oder durch Dritte hat vornehmen lassen.

10. Haftung

(1) Die Ansprüche auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach vorliegender Klausel.

(2) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von audeoSoft oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht, haftet audeoSoft unbeschränkt.

(3) Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet audeoSoft unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein einer garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Für das Verschulden seiner Erfüllungsgehilfen haftet audeoSoft nur für leichte Fahrlässigkeit nach Abs. (4) dieser Haftungsklausel.

(4) Für leichte Fahrlässigkeit haftet audeoSoft nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, die für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei der Verletzung der Kardinalpflicht ist die Haftung summenmäßig beschränkt auf das Fünffache des Überlassungsentgelts sowie auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Softwareüberlassung gerechnet werden muss.

(5) Aufgrund der Vielzahl in der Praxis auftretender Daten- und Bedienungskonstellationen sowie Bedienungsfehlern, kann ein Datenverlust nicht ausgeschlossen werden. Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, dass durch die regelmäßige, mindestens tägliche Datensicherung eine einfache Rekonstruktion möglicherweise verlorengegangener Daten möglich ist. Nach einem vollständigen Serverausfall und der betriebsfähigen Wiederherstellung entspricht der Server dem Stand der letzten Sicherung Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

(6) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter von audeoSoft.

(7) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§14 ProdHG).

11. Schutzrechte Dritter

audeoSoft wird den Käufer zwei Jahre ab Zugang eines Updates gegen alle Ansprüche verteidigen, die aus einer schuldhaften Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch vertragsgemäß genutztes Lizenzmaterial hergeleitet werden und dem Käufer alle hieraus entstehenden Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, sofern der Käufer audeoSoft von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und audeoSoft alle Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Sind solche Ansprüche geltend gemacht worden oder zu erwarten, kann audeoSoft auf seine Kosten den Kaufgegenstand ändern oder austauschen. Dies gilt auch für mögliche Ansprüche Dritter an den Käufer, wenn der Käufer den Dritten im Rahmen dieses Vertrages eine Einzellizenz verschafft hat.

12. Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden bei Updates

(1) Der Kunde wird das jeweilige Update einschließlich der Dokumentation innerhalb von 5 Arbeitstagen nach der Übergabe untersuchen. Mängel, die hierbei festgestellt werden oder feststellbar sind, müssen audeoSoft innerhalb weiterer 5 Arbeitstage schriftlich – postalisch oder per Fax – mitgeteilt werden. Der Kunde muss den Mangel so detailliert und präzise wie möglich beschreiben, dass dieser durch audeoSoft rekonstruiert werden kann.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, audeoSoft bei der Bereitstellung aller notwendigen Informationen aktiv zu unterstützen und alle angefragten Informationen zeitnah zu übersenden. audeoSoft kann dazu bei Bedarf vom Kunden eine schriftliche Fehlerbeschreibung mit zugehörigen Screen-Shots anfordern. Bei Bedarf übersendet audeoSoft dem Kunden eine Programmdatei mit Protokollfunktionen. Der Kunde erklärt sich bereits heute bereit, diese Programmdatei zu verwenden und die generierten Protokolle unverändert an audeoSoft zu senden.

(3) Mängel, die im Rahmen der beschriebenen ordnungsgemäßen Untersuchung nicht feststellbar sind, müssen innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Entdeckung unter Einhaltung, der in §12 (1) dargelegten Anforderungen gerügt werden.

(4) Bei einer Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt staffITpro Web in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.

13. Beschränkung von Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

Gegen die Ansprüche von audeoSoft kann der Käufer nur dann aufrechnen, wenn ein rechtskräftiger Titel des Käufers vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht wegen Rechten aus diesem Vertrag kann der Käufer nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus diesem Wartungsvertrag beruht.

14. Vertragslaufzeiten, Kündigungsfristen

(1) Der Support- und Softwarepflegevertrag wird zunächst fest für einen Zeitraum von 12 Monaten ab dem im Bestellformular vereinbarten Startdatum geschlossen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, verlängert er sich danach jeweils weitere 12 Monate, wenn er nicht von einer Partei schriftlich mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Festlaufzeit oder eines Verlängerungszeitraumes gekündigt wird.

(2) Erwirbt der Kunde im laufenden Vertragsjahr weitere staffITpro WEB Lizenzen, so hat dies keine Auswirkungen auf die Laufzeit des Wartungsvertrages. Es gilt der mit dem ursprünglichen Vertragsschluss in Gang gesetzte Turnus.

(3) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Die Kündigung bedarf der Schriftform. Die elektronische Form hierfür ist ausgeschlossen.

15. Geheimhaltung, Sicherheit

(1) Beide Vertragsparteien haben mit der gebotenen Sorgfalt darauf hinzuwirken, dass alle Personen, die von ihnen mit der Bearbeitung oder Erfüllung dieses Vertrages betraut sind, die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz beachten und die aus dem Bereich der anderen Vertragspartei erlangten Informationen nicht an Dritte weitergeben oder sonst verwerten. Eine nach Datenschutzrecht erforderliche Verpflichtung dieser Personen auf die Wahrung des Datengeheimnisses ist vor der erstmaligen Aufnahme ihrer Tätigkeit vorzunehmen und der anderen Vertragspartei auf Verlangen nachzuweisen.

(2) Beide Parteien sind verpflichtet, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Kenntnisse von Geschäftsgeheimnissen vertraulich zu behandeln.

(3) audeoSoft hat alle ihm im Zusammenhang mit der Vertragserfüllung zur Kenntnis gelangten Unterlagen gegen die Kenntnisnahme durch Unbefugte zu sichern. audeoSoft ist verpflichtet, dem Kunden diese Unterlagen einschließlich Vervielfältigung spätestens mit Ablauf der Gewährleistung herauszugeben.

(4) audeoSoft ist verpflichtet, den Auftrag so auszuführen, dass – soweit zutreffend -die maßgeblichen Unfallverhütungsvorschriften, die im Betrieb des Kunden Geltung besitzen, die übrigen Arbeitsschutzvorschriften sowie die allgemein anerkannten sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Regeln beachtet werden.

(5) Der Kunde kann ganz oder teilweise den Vertrag kündigen, wenn audeoSoft Datenschutzvorschriften oder Sicherheitsvereinbarungen vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt. Das Recht auf fristlose Kündigung bleibt für beide Parteien unberührt.

16. Schlussbestimmungen

(1) Im Falle von Widersprüchen zu den bereits zwischen den Parteien geschlossenen Verträgen für Kauf Leistungen haben die Regelungen dieses Vertrags für die Leistung von Support und Softwarepflege Vorrang.

(2) Erfüllungsort ist der Sitz von audeoSoft.

(3) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages sind nur wirksam, wenn sie schriftlich abgeschlossen oder schriftlich wechselseitig bestätigt worden sind. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieser Klausel. Elektronische Dokumente in Textform erfüllen das Schriftformerfordernis nicht.

(4) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(5) Soweit der Vertragspartner Kaufmann ist, wird für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses entstehen, der Geschäftssitz der audeoSoft als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

(6) Sollte eine Regelung dieser Geschäftsbedingungen oder der besonderen Bedingungen des jeweiligen Leistungsangebotes unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit dieser Bedingungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg und dem Zweck entsprechende zulässige Regelung ersetzen.

ENDE

Stand: Januar 2012